Facebook stellt den Faktencheck ein und X ist schon seit Jahren wegen Elon Musk ein absoluter Fiebertraum. In Zeiten von Fake News, Hetze im Netz sowie immer radikaleren Positionen fordern Bündnis 90/Die GRÜNEN ein werbefreies und unabhängiges Social Network. Ein entsprechender Antrag sieht eine Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag vor.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland besteht aus ARD, ZDF sowie dem Deutschlandfunk. Wenns nach Bündnis 90/Die GRÜNEN geht, soll das Angebot in Zukunft um eine vierte Säule erweitert werden. Ein unabhängiges Netzwerk soll entstehen, ohne aber dabei den monatlichen Beitrag zu erhöhen. Auslöser der Debatte, auf der der Vorstoß fußt, sind die aktuellen mehr als nur rechtsradikalen Entwicklungen seitens Meta und X.
Mitglieder der grünen Fraktion rund um den Innenpolitiker Konstantin von Notz haben einen Antrag eingereicht, welcher die „Schaffung einer europäischen Medienplattform in öffentlicher Trägerschaft als Alternative zu bestehenden kommerziellen Angeboten“ fordert. Dieser Antrag liegt der dpa vor. Konstantin Von Notz betont, dass das Netzwerk europaweit Content der öffentlich-rechtlichen Medien zur Verfügung stellen sowie „frei von jeglicher politischer Einflussnahme“ agieren soll.
Background hierfür ist u. A. auch die Ankündigung von Mark Zuckerberg, unabhängige Fact Checks auf Facebook und Instagram einzustellen. Nutzende sollen also in Zukunft selbst rausfinden, was wahr ist und was nicht. Damit folgt Mark Zuckerberg dem Beispiel von Elon Musk, der im Namen der freien Meinungsäußerung nahezu alle Kontroll-Mechanismen auf X abgebaut hat. Außerdem macht er sich dabei zum absoluten Bückling von Donald „Trumpeltier“ Trump.